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Veröffentlicht am 01.06.2012 in Lokalpolitik

Bürgermeister Reimer und die SPD-Fraktion: „Durch Störfeuer lassen wir uns bei unserer erfolgreichen Arbeit für Neustadt nicht beirren!“

Eine erfolgreiche Entwicklung Neustadts konnten die Sozialdemokraten insbesondere in den vergangenen 10 Jahren durch ihren Bürgermeister Thomas Reimer und die Stadtratsfraktion mit 3. Bürgermeister Bernhard Rieger gestalten. „Wir haben viel investiert, viele Projekte in Gang gebracht und Neustadt gezielt weiterentwickelt“, betonte Bernhard Rieger bei der Mitgliederversammlung der SPD.

Als wichtige Stationen der vergangen 10 Jahre bezeichnete Bürgermeister Thomas Reimer unter anderem. den Neubau der Grundschule, den Ausbau des Hochwasserschutzes, die Weiterentwicklung des Rettungswesens, die Kanalisation der Ortsteile, den Ausbau des Betreuungsangebots für Kinder und Jugendliche und den Ausbau der Infrastruktur insbesondere im Bereich Kultur, Tourismus und Freizeit. Hier könne man das Freizeitgelände beim großen Stadtweiher, das neue Sportgelände am Anton-Treffer-Stadion, den Ausbau der Heiligenstädter Straße und den welterbekonformen Ausbau des Römerkastells Eining mit dem Freiluftmuseum „Zeitfenster“ als herausragende Projekte anführen.

Als hervorragende Nachricht dabei bezeichnete Thomas Reimer die Tatsache, dass man angesichts des positiven Verhältnisses zwischen Schulden und Rücklagen der Stadt sagen könne, „all das, was in den letzten 10 Jahren gebaut und investiert wurde ist auch bezahlt und man habe dazu eine solide Grundlage geschaffen, um die geplanten großen Investitionen der kommenden Jahre zügig umsetzen zu können.

Allein 2012 werden in Neustadt durch die Stadt noch viele Millionen für wichtige Infrastruktureinrichtungen investiert: Der Bau der Kinderkrippe Zauberland (Spatenstich Anfang Mai), der Neubau und die Sanierung der Mittelschule (Beginn Juni 2012), der Neubau des Geh- und Radwegs Neustadt Mühlhausen (Beginn Juli 2012), der Parkplatz mit WC- Anlage an der Heiligenstädter Straße, der Ausbau des Breitbandnetzes und der Bau des Wertstoffzentrums seien nur die größten Maßnahmen.
Daneben laufe der Ausbau der Herrnstraße im vorgegebenen Plan und der Polderdeich (BA III) stehe ebenfalls vor der Fertigstellung. Ein gewichtiger Punkt stellt natürlich auch die Innenstadtsanierung dar, wo nach Abschluss des Wettbewerbes und der nun folgenden Planungsphase ab 2013 weitere große Investitionen in der Innenstadt erfolgen werden.

Unverständlich für den Bürgermeister und seine Fraktionskollegen sind da die Äußerungen von Rupert Treitinger, der wohl bewusst den Eindruck vermittle, dass die veranschlagten der Kosten für die Mittelschule und die Kinderkrippe aufgrund von Versäumnissen der Verwaltung bzw. des Bürgermeisters gestiegen seien.

Tatsache sei, dass die Steigerungen bei der Kinderkrippe, das müsse man eindeutig so sagen, auf eine etwas „blauäugige“ Kostenschätzung durch das Architekturbüro zurückzuführen sei. Natürlich wird hier das Stadtbauamt im Benehmen mit der Architektin Maßnahmen ergreifen, um die Kosten nicht ausufern zu lassen.

Ganz anders bei der Mittelschule: Die erste Kostenschätzung von ca. 8 Millionen Euro (2008) habe sich nach Durchführung des gesetzlich vorgeschriebenen VoF-Verfahrens und der genauen Planung (auch durch hohe Brandschutzauflagen) bei rund 10 Millionen Euro konkretisiert. Durch die Schulreform der Bayerischen Staatsregierung mit der Weiterentwicklung der Hauptschule zur Mittelschule, seien den Kommunen ganz neue Anforderungen an das Raumangebot aufgelastet worden, (zweiter Werkraum, zweite Lehrküche, zweiter Handarbeitsraum usw). Dies alles galt es in die neue Planung einzuarbeiten und daneben beschloss der Stadtrat auch einen Neubau für die Bereiche der Ganztagsschule und Betreuung vorzusehen (künftig allein ca. 200 Kinder beim Mittagessen), was natürlich Mehrkosten verursacht und die Investitionssumme mit den zusätzlichen Planungskosten auf 12,9 Mio. Euro wachsen ließ. „Dabei habe ich ein gutes Gefühl, dass wir diesen Kostenrahmen auch einhalten werden“ betonte Thomas Reimer.

Auf die Kritik des CSU-Vorsitzenden zur Innenstadtsanierung ging Bürgermeister Reimer ebenfalls kurz ein. „Herr Memmel stellt wieder einmal seine Uninformiertheit unter Beweis, denn das Programm „Leben findet innen statt“ habe zwar einen griffigen Titel, sei aber für eher kleinere Kommunen bestimmt.“ Bereits
in der Stadtratssitzung vom 26.5.2009 habe Frau Kortmann, die zuständige Bauoberrätin bei der Regierung von Niederbayern das neue Förderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ erläutert, dessen Oberziel die Stärkung der Ortsmitte und des dortigen Wirtschaftsleben ist. Neustadt als Stadt mit überregional denkmalfachlicher Bedeutung sei hier am besten aufgehoben und befinde sich in guter Gesellschaft, denn nur 4 Kommunen wurden in Niederbayern hierfür ausgewählt; - neben Neustadt noch Passau, Landshut und Abensberg.
Daneben sei allen im Stadtrat immer bewusst gewesen, dass die Stadt allein zwar viel tun könne, aber ohne Eigentümer und Betreiber auch die größten Anstrengungen der Kommune Stückwerk bleiben. Auch dies wurde bereits mehrfach formuliert und die gute Beteiligung beim Fassadenprogramm könne man hierbei durch aus als Erfolg verbuchen. Die Aufgaben, die Herr Memmel hier für die Stadt und den Bürgermeister formuliere, seien längst angegangen.

Natürlich, so Reimer, werde er sich durch solche Störfeuer nicht vom Kurs abbringen lassen. Stadtrat und Verwaltung haben eine hervorragende Arbeit gemacht und so werde man mit voller Kraft voraus die anstehenden Aufgaben bewältigen und neue Herausforderungen entschlossen angehen.

 

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