Bürgermeister zieht positive Bilanz für das Jahr 2011

Veröffentlicht am 15.02.2012 in Ortsverein

Bürgermeister zieht positive Bilanz für das Jahr 2011

Bei der Mitgliederversammlung der Neustädter SPD zog Bürgermeister Thomas Reimer eine positive Bilanz über das abgelaufene Jahr 2011.

Diese lasse sich sowohl haushaltstechnisch als auch an verschiedenen Maßnahmenbündeln ablesen.
Insbesondere konnte die Stadt verschiedene strategisch äußerst wichtige Grunderwerbe abschließen, große Fortschritte in den Bereichen Bildung und Betreuung, sowie Kultur und Stadtsanierung erzielen. In der anschließenden Diskussion kam zum Ausdruck, dass die Sozialdemokraten einen großen Wert auf den Ausbau der regenerativen Energien durch die Stadtwerke legen.

Wegen der guten Einnahmesituation konnte trotz hoher Investitionssumme von rund 8 Mio. € der Stadt die Verbindlichkeiten nochmals gesenkt und die Rücklagen weiter verstärkt werden. Dies liefere, so der Bürgermeister, für die geplanten großen Investitionen eine solide Grundlage und ermögliche der Stadt auch in den kommenden Jahren mehrere große Projekte gleichzeitig durchzuführen und zu finanzieren. Daneben müsse in 2012 auch die Rekordkreisumlage von 8,13 Mio. € geschultert werden.

Beim Grunderwerb war die Stadt gleich bei mehreren für die Stadtentwicklung sehr wichtigen Grundstücken erfolgreich. So konnte in der Landshuter Straße das Gelände des ehemaligen Minimal bzw. Norma-Marktes erworben werden, wo nun die Kinderkrippe Zauberland entstehen wird. An der Bad Gögginger Straße war die Stadt beim Kauf des ehemaligen Betriebsgeländes der Fa. Bilz erfolgreich; hier entsteht das neue Wertstoffzentrum für die Stadt. Das denkmalgeschützte Haus auf dem Kirchplatz wurde ebenso erworben, wie das Autohaus Stocker; beide Objekte im Sinne der Stadtsanierung und in Bad Gögging kann mit dem Erwerb des ehemaligen Beisch-Grundstückes in der Konrad Zoller Straße nun ein Parkplatz in der Nähe der Touristinfo entstehen, die Modernisierung der bestehenden Trafostation erfolgen und der Wunsch nach Toiletten in der Ortsmitte und Friedhofsnähe verwirklicht werden. Daneben erfolgte der Grunderwerb für die Rad- und Gehwege Neustadt-Mühlhausen und Schwaig-Münchsmünster.

Ein Schwerpunkt im vergangenen Jahr war der Bereich der Kindertagesstätten. Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen wurden in allen Kindergärten durchgeführt. Das Hauptgewicht lag dabei auf dem Kindergarten Bad Gögging, bei dem rund 750.000 € für die Sanierungsmaßnahmen aufgewendet wurden. Die Restabwicklung erfolgt in 2012, wobei der Umzug vor wenigen Tagen vollzogen wurde. Daneben wurde die Planung für die zweite Neustädter Kinderkrippe erstellt und der Förderantrag eingereicht. Anfang Januar erging hier der Förderbescheid, der eine Förderzusage an die Stadt Neustadt mit 1,15 Mio. € für das ca. 1,8 Mio. € teure Bauwerk enthält.
Nachdem das Raumprogramm für die Mittelschule endlich von der Regierung abgesegnet wurde, konnte 2011 die Planung weitergeführt und der Zuwendungsantrag fristgerecht erstellt und eingereicht werden. Von den geplanten Kosten von 12,9 Mio. € sind bisher für die Dachsanierung und Planung 1,5 Mio. € ausgegeben. Natürlich warte man dringend auf die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn, damit die Ausschreibung erfolgen kann und das Projekt begonnen werden kann.

Als das kulturelle Highlight des Jahres 2011 bezeichnete Bürgermeister Reimer die Neueröffnung des „Zeitfenster-Projektes“ im Kastell Abusina in Verbindung mit dem Römerfest „Salve Abusina“, das ein sehr positives Echo fand. „Hier haben wir mit Hilfe der Förderungen zwar mühevoll und mit großer Beharrlichkeit eine Aufwertung der historischen Stätte erreicht, die dem Status Weltkulturerbe gerecht wird und in der Fachwelt eine sehr positive Resonanz gefunden hat.“ Deshalb werde man auf dieser Schiene weiterarbeiten, um auch den Bereich des Turmes bei Hienheim direkt am Limes touristisch und welterbekonform aufzuwerten.

Auch bei der Stadtsanierung konnten weitere Fortschritte erzielt werden: „Die Planung des zweiten Beleuchtungsabschnitts für den Stadtwall steht, der Architekten-Wettbewerb für die Innenstadt läuft, das Fassadenprogramm wird von den Hauseigentümern der Innenstadt gut angenommen und der Ausbau der Herrenstraße ist im ersten Bauabschnitt begonnen und wird 2012 konsequent fortgesetzt. Daneben arbeitet die Stadt an der Planung für die Sanierung des kleinen Häuschens auf dem Kirchplatz.“

Großes Augenmerk legen die Sozialdemokraten auch auf die Energiewende, die Maßnahmen durch die Stadtwerke erfordere. Hier konnte der Bürgermeister versichern, dass die Stadtwerke derzeit die Möglichkeiten zur Verwirklichung einer Freiflächenphotovoltaikanlage ebenso prüfen, wie die Nutzung der Windkraft. „Ich kann mir vorstellen, dass wir hier 2012 einiges auf den Weg bringen können, da der gesamte Stadtrat eine positive Haltung dazu einnimmt,“ sah Reimer dies optimistisch.

Die Ansiedelung von Audi bei Münchsmünster und den Ausbau der Arbeitsplätze in Neustadt beurteilten die Sozialdemokraten sehr positiv. Hier ist die Stadtpolitik auf dem richtigen Weg, um die Interessen der Arbeitnehmer zu vertreten.

Auch der „Dauerbrenner“Gymnasium beschäftigte die SPD’ler. Ja nicht nachlassen in der Forderung dieser weiterführende Schule, mahnte Christian Hauber nochmals an, denn es gehe nicht nur um Chancengleichheit für die jungen Leute. Hier gehe es auch um die Chancen der gesamten Region, die dadurch noch attraktiver werde, als Wohn- und Arbeitsort, als Lebensmittelpunkt und auch für die Sicherung und den Ausbau der Arbeitsplätze im gesamten Bereich.

 

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