SPD geht mit ehrgeizigem Programm in die kommenden Jahre

Veröffentlicht am 27.01.2014 in Lokalpolitik

Stärkung des Standorts Neustadt/

Konzeptentwicklung für den Bahnhofsbereich

 

Im Mittelpunkt des Arbeitstreffens der SPD Vorstandschaft mit den Kandidaten für Stadtrat und Kreistag stand nochmals das Wahlprogramm der Neustädter SPD für die Kommunalwahl 2014. Vieles von dem, was man sich 2008 vorgenommen habe, konnte verwirklicht werden, weitere Großprojekte stehen bereits mitten in der Umsetzungsphase (z.B. Mittelschule und Stadtsanierung) lediglich die Dreifachturnhalle sei noch nicht verwirklicht; - die werde sich aber unmittelbar an die Schulsanierung anschließen, wenn der Stadtrat dafür „grünes Licht“ gibt.

Die Schwerpunkte der Arbeit für die kommenden Jahre sieht die SPD natürlich zunächst in der Abwicklung der begonnenen Maßnahmen, wobei großes Gewicht auf den zügigen Abschluss der Sanierung von Mittelschule und Turnhalle mit dem Neubau der Mittagsbetreuung liegt. Ebenso soll der Abschluss der Umgestaltung der Regensburger Straße und des  Hochwasserschutzes für Hienheim wie auch die Stadtsanierung mit großem Nachdruck verfolgt werden.

 

Viele weitere Verbesserungen der Infrastruktur stehen dazu auf der Agenda der SPD. Die Verlagerung des Kindergartens St. Laurentius mit einem Neubau an der Regensburger Straße, die Gestaltung des Storchenwirts zum kulturellen Mittelpunkt in der Innenstadt, der Weiterbau des Hochwasserschutzes in Bad Gögging und Mauern und die konsequente Modernisierung der Feuerwehrfahrzeuge gehören hier ebenso dazu wie der Bau der Dreifachturnhalle als Ersatz für die Grundschulturnhalle und die Sanierung bzw. der Neubau des Hallenbades.

 

Der Sicherung und dem Ausbau der Arbeitsplätze in Neustadt will die SPD unter anderem durch eine weiter offensive Grundstückspolitik und die gut eingespielte Zusammenarbeit mit den Wirtschaftsbetrieben bzw. Interessenvertretern der Wirtschaft Rechnung tragen. Mit in dieses Paket gehören für die SPD auch der Ausbau der bestehenden Kuranlagen in Bad Gögging und weitere Verbesserungen im Straßennetz (u.a. Neustädter Straße), die Intensivierung eines professionellen Stadtmarketings mit Blick auch auf Gewinnung von Fachärzten zur Stärkung der Innenstadt und in Maßnahmen zur Verkehrssicherheit sowie im Ausbau der Sport- und Freizeitmöglichkeiten.

 

Ebenso wichtig für die Bürgerinnen und Bürger seien zudem weitere Sanierungen in der Wasserversorgung und der Kanalisation, um auch die Problematik Starkregen abzumildern bzw. zu lösen.  Verbesserungen im Breitbandnetz sehen die Sozialdemokraten als eine ständige Herausforderung. Auch der Aufbau eines Fernwärmenetzes durch die Stadtwerke gehöre in den Kanon der großen Investitionen für die kommenden Jahre. Auch die Umsetzung energiesparender Maßnahmen im Beleuchtungs- und Gebäudebereich sollen weiter intensiviert werden.

 

„Ein ehrgeiziges Programm, das allerdings nicht starr gehandhabt werden kann und soll,“ betonte Bürgermeister Thomas Reimer, denn letztlich müsse immer Raum bleiben, um mit Flexibilität auf aktuelle Herausforderungen und Aufgabenstellungen reagieren zu können, „wie wir dies auch in der Vergangenheit bewiesen haben!“

Dazu gehört nach den Vorstellungen der Sozialdemokraten auch die bisherige solide und vorausschauende Finanzpolitik  der vergangenen zwölf Jahre weiterzuführen. „Immerhin haben wir es damit geschafft, zwei Wirtschaftskrisen zu meistern und trotzdem gut dazustehen,“ merkte Fraktionssprecher Bernhard Rieger an. „Weil wir acht Jahre in Folge keine neuen Schulden aufgenommen haben, den Schuldenstand kontinuierlich gesenkt haben und eine gute Rücklage trotz großer Investitionen vorhalten,  können  wir Neustadt und seine Ortsteile gezielt weiterentwickeln.“

 

Ein zusätzliches Handlungsfeld, das es zu bearbeiten gilt, besteht für die Sozialdemokraten auch im Bereich um den Bahnhof. Viele Fragen stellen sich hier, wie eine optische  und insbesondere verkehrstechnische Verbesserung erzielt werden kann.  Mit der Thematik will sich die SPD Vorstandschaft bzw. Fraktion am 8. Februar um 14.00 Uhr vor Ort bei einer Begehung des Bereichs beschäftigen.

 

 

 

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